Konsistenzprüfung

Bezugszeichen in Patentzeichnungen prüfen: ein Bezugszeichen, ein Teil – in der ganzen Anmeldung

Die Konsistenzprüfung von Inklaim liest alle Figuren der Akte zusammen mit Beschreibung und Patentansprüchen. Sie meldet dasselbe Bezugszeichen für verschiedene Teile, dasselbe Teil mit zwei Bezugszeichen, Bezugszeichen, die nur im Text oder nur in den Zeichnungen stehen, zitierte Figuren, die es nicht gibt, und Ansichten in abweichendem Maßstab.

Inklaim ist eine Web-Software eines in Turin gegründeten italienischen Start-ups, die Entwürfe von Patentzeichnungen erstellt – geprüft nach den Regeln von EPA, UIBM, USPTO, PCT, CNIPA und KIPO – aus 3D-CAD-Modellen (STEP/IGES), DXF- oder Vektor-PDF-Dateien, Fotos eines Gegenstands, Skizzen und Patentansprüchen.

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Konsistenzprüfung der Patentzeichnungen: Bezugszeichen und Teile, Figurenverweise in der Beschreibung, 1 Fehler und 4 Warnungen — Der Reiter „Checks“ einer Beispielakte: 1 Fehler und 4 Warnungen, jeweils mit einer Schaltfläche, die die zu korrigierende Figur öffnet. Die Oberfläche ist in acht Sprachen verfügbar, auch auf Deutsch.

Die Regel

Was verlangen die Patentämter bei Bezugszeichen?

In einer Patentanmeldung muss jedes Bezugszeichen stets dasselbe Teil bezeichnen und sowohl in den Zeichnungen als auch im Text vorkommen. Das verlangen der Beschluss des Präsidenten des EPA vom 7. Juli 2025 (ABl. EPA 2025, A49) zusammen mit den Prüfungsrichtlinien A-IX, 7.5.4, die Regel 11.13 PCT und, für das italienische Patent, Art. 22 des italienischen Ministerialdekrets D.M. 33/2010.

Inklaim prüft diese Übereinstimmungen in der gesamten Akte vor der Einreichung – solange eine Korrektur noch wenig kostet.

Amt	Vorschrift	Anforderungen an Bezugszeichen
EPA	Art. 1 (2) d) und i) des Beschlusses vom 7. Juli 2025, ABl. EPA 2025, A49; Prüfungsrichtlinien A-IX, 7.5.4	Einfache Bezugszeichen, ohne Klammern oder Kreise. Ein Bezugszeichen, das in Beschreibung und Ansprüchen nicht vorkommt, darf in den Zeichnungen nicht erscheinen, und umgekehrt. Gleiches Element, gleiches Bezugszeichen in der gesamten Anmeldung.
PCT	Regel 11.13 PCT (englische Fassung)	Bezugszeichen in Übereinstimmung mit der Beschreibung; gleiches Element, gleiches Bezugszeichen. Bei vielen Bezugszeichen wird ein gesondertes Blatt mit ihrer Liste empfohlen.
UIBM	Art. 22 Abs. 3 D.M. 33/2010	Zeichnungsblätter fortlaufend nummeriert; die Nummern der Figuren und die Nummern oder Buchstaben der Teile müssen in der Beschreibung genannt werden.

Wird eine Figur gestrichen, verlangen die Prüfungsrichtlinien des EPA, auch die Bezugszeichen aus dem Text zu entfernen, die nur diese Figur betrafen. Das ist einer der Fälle, in denen ein in der Beschreibung verbliebenes Bezugszeichen zu einer Beanstandung führt.

Stand: Oktober 2026

Was geprüft wird

Sechs Prüfungen über die ganze Akte, nicht Figur für Figur

Sie starten die Prüfung im Reiter „Checks“ der Akte und wiederholen sie nach jeder Korrektur mit „Check again“ (erneut prüfen). Dabei werden alle Figuren und der Text der Anmeldung miteinander abgeglichen.

Gleiches Bezugszeichen, gleiches Teil

Findet ein Bezugszeichen, das für verschiedene Teile verwendet wird, und ein Teil, das in verschiedenen Figuren zwei verschiedene Bezugszeichen trägt.

Text und Figuren im Einklang

Meldet Bezugszeichen, die nur im Text oder nur in den Figuren stehen, sichtbare Teile ohne Bezugszeichen und Bezugszeichen, die nicht in der Bezugszeichenliste der Akte stehen.

Zitierte Figuren, richtige Reihenfolge

Jede zitierte „Fig. n“ existiert, jede Figur wird zitiert, und die Figuren folgen der Reihenfolge ihrer ersten Nennung im Text.

Maßstab und Maße der Ansichten

Vergleicht die Maße der Ansichten desselben Gegenstands mit einer Toleranz von 3 %. Eine um 10 % schmalere Ansicht wird gemeldet.

Vorschriften des Amtes

Für jede Figur: nutzbare Fläche, Mindestschrifthöhe, Linienstärken, Figurenbezeichnungen, Blattnummern und nicht unbedingt erforderliche Textangaben.

Visuelle Prüfung mit KI

Optional: Hat Ihre Kanzlei die KI aktiviert, schlägt ein visueller Vergleich der Ansichten weitere Warnungen vor, die Sie bestätigen.

Der Bericht

Wie liest man den Prüfbericht?

Jede Warnung sagt, was nicht stimmt, wo und was zu tun ist. Die Schaltfläche „Open“ (öffnen) führt zur Figur, in der das zu korrigierende Element bereits ausgewählt ist.

Schwere	Warnung	Beispiel aus der Beispielakte	Was Sie tun
Warnung	Gleiches Bezugszeichen für verschiedene Teile	Das Bezugszeichen 12 („Hebel“) bezeichnet in Fig. 1 ein Teil und in Fig. 2 ein anderes.	Fig. 1 oder Fig. 2 öffnen und korrigieren. Bezeichnet das Bezugszeichen die ganze Baugruppe, etwa das gesamte Ventil, ignorieren Sie die Warnung.
Warnung	Gleiches Teil mit verschiedenen Bezugszeichen	Dasselbe Teil des Modells trägt in Fig. 1 die 10 („Körper“) und in Fig. 2 die 12 („Hebel“).	Ein Bezugszeichen wählen und in allen Figuren verwenden.
Fehler	Zitierte Figur existiert nicht	Die Beschreibung zitiert Fig. 5, die Akte enthält aber keine Fig. 5.	Den Verweis im Text korrigieren oder die Figur hinzufügen.
Warnung	Figuren nicht in der Reihenfolge der Nennung	Die Beschreibung nennt Fig. 2 vor Fig. 1.	„Reorder figures“ (Figuren neu ordnen) bringt sie in die richtige Reihenfolge und aktualisiert die Verweise im Text.

Oben im Bericht sehen Sie die Zahl der Fehler, Warnungen und Hinweise. Die Warnungen sind gruppiert: Bezugszeichen und Teile, Figurenverweise, Maße der Ansichten.

Formalprüfung je Figur

Jede Figur geprüft nach dem Profil ihres Amtes

Neben der Konsistenz der Akte hat jede Figur ein eigenes Panel „Compliance“ (Formalprüfung). Wählen Sie das Profil EPA, UIBM, USPTO oder PCT, und Inklaim prüft die Formvorschriften dieses Amtes; Probleme werden direkt auf dem Zeichnungsblatt markiert.

Nutzbare Fläche: 17 × 26,2 cm für EPA und PCT; beim UIBM Ränder von mindestens 2,5 cm auf allen Seiten (Art. 22 D.M. 33/2010).
Ziffern und Buchstaben mindestens 0,32 cm hoch für EPA, PCT und USPTO (Art. 1 (2) g) ABl. EPA 2025, A49; 37 CFR 1.84).
Linienstärken, Figurenbezeichnungen, Blattnummern wie „1/7“.
Nicht unbedingt erforderliche Textangaben in den Figuren, mit der Vorschrift des Amtes neben der Warnung.

Es handelt sich um eine Vorabprüfung: Sie garantiert nicht die Annahme durch das Amt. Die Vorschriften im Einzelnen finden Sie im Ratgeber zu den EPA-Anforderungen an Patentzeichnungen.

Formalprüfung einer Patentfigur nach den Regeln des EPA: Ränder, Schrifthöhe, Figurenbezeichnungen — Panel „Compliance“ mit EPA-Profil an einem Flussdiagramm: nutzbare Fläche 170 × 262 mm, keine Probleme gefunden.

Vorher und nachher

Die Prüfung, die Sie heute nach Augenmaß machen – nach jeder Änderung neu

Heute, von Hand

Sie legen Beschreibung und Zeichnungsblätter nebeneinander und haken die Bezugszeichen einzeln ab.
Nach einer Änderung an den Figuren prüfen Sie alles von vorn – oder nur dort, wo Sie sich an eine Änderung erinnern.
Eine zitierte, aber gestrichene Figur fällt beim Korrekturlesen auf – oder durch eine Beanstandung des Amtes.
Maßstabsunterschiede zwischen Ansichten desselben Teils bleiben dem Augenmaß überlassen.

Mit Inklaim

Eine Prüfung liest Figuren, Beschreibung und Ansprüche zusammen.
„Check again“ wiederholt nach jeder Korrektur alle Abgleiche.
Jede zitierte Figur wird in der Akte gesucht, jede Figur im Text.
Die Maße zwischen den Ansichten werden mit einer Toleranz von 3 % verglichen.

Was die Prüfung nicht leistet

Sie vergleicht keine Maße zwischen Ansichten, die unterschiedliche Teile zeigen, etwa mit und ohne Gehäuse: Diese werden als „not compared“ (nicht verglichen) gemeldet.
Sie korrigiert nichts selbst: Sie schlägt vor, und Sie entscheiden, was geändert wird.
Sie ersetzt nicht die Durchsicht durch den Patentanwalt und garantiert nicht die Annahme durch das Amt.

Woher die Bezugszeichen kommen

Zeichnungsblätter aus dem 3D-Modell verwenden die Bezugszeichen, die bereits im Text der Anmeldung oder in der Bezugszeichenliste der Akte stehen; diese Liste nutzen Text und Figuren gemeinsam. Um alle Bezugszeichen in Reihenfolge neu zu vergeben, gibt es die automatische Nummerierung.

Mehr dazu

Die Prüfung ist Teil eines durchgängigen Arbeitsablaufs

Automatische Nummerierung

Sie verschieben eine Figur, und die Verweise „Fig. n“ im Text werden aktualisiert – mit Vorschau jeder Änderung.

Automatische Figurennummerierung →

Zeichnungsblätter aus dem 3D-Modell

Ansichten, Schnitte und Explosionsdarstellungen aus STEP- oder IGES-Dateien, im gleichen Maßstab, mit den bereits im Text verwendeten Bezugszeichen.

Patentzeichnungen aus 3D-CAD →

Die Regeln für Bezugszeichen

Was EPA, PCT, USPTO und UIBM zu Bezugszeichen in Zeichnungen vorschreiben, mit Quellen.

Ratgeber Bezugszeichen →

Häufige Fragen

Fragen zur Konsistenzprüfung

Findet die Prüfung auch Bezugszeichen, die nur im Text stehen?

Ja. Sie meldet Bezugszeichen, die nur im Text oder nur in den Figuren stehen, sichtbare Teile ohne Bezugszeichen und Bezugszeichen, die nicht in der Bezugszeichenliste der Akte stehen.

Wie wird der Maßstab zwischen den Ansichten verglichen?

Die Maße der Ansichten desselben Gegenstands werden mit einer Toleranz von 3 % verglichen. Ansichten mit unterschiedlichen Teilen, etwa mit und ohne Gehäuse, werden als „not compared“ (nicht verglichen) gemeldet.

Braucht die Konsistenzprüfung KI?

Nein. Bezugszeichen, Figurenverweise und Maße werden ohne KI geprüft. Die visuelle KI-Prüfung der Ansichten ist optional, funktioniert nur, wenn Ihre Kanzlei die KI aktiviert hat, und schlägt Warnungen vor, die Sie bestätigen.

Garantiert die Prüfung, dass das Amt die Zeichnungen annimmt?

Nein. Inklaim erstellt Entwürfe, die nach den bekannten Formvorschriften von EPA, UIBM, USPTO und PCT geprüft sind. Die abschließende Prüfung und die Einreichung bleiben bei Ihrer Kanzlei.

Gilt das auch für UIBM, USPTO und PCT?

Ja. Die Konsistenz von Bezugszeichen, Figuren und Text gilt für jedes Amt. Die Formalprüfung jeder Figur erfolgt nach dem gewählten Profil: EPA, UIBM, USPTO oder PCT.

Was passiert, wenn ich ein Bezugszeichen korrigiere?

Die Schaltfläche „Open“ führt zur Figur, in der das Element bereits ausgewählt ist. Nach der Korrektur klicken Sie auf „Check again“, und der Bericht wird aktualisiert. Um alle Bezugszeichen neu zu vergeben, gibt es „Renumber all“ (Alles neu nummerieren).

Das Pilotprojekt

Testen Sie die Prüfung an drei bereits veröffentlichten Akten

Im vierwöchigen Pilotprojekt erstellen 3 bis 6 Personen Ihrer Kanzlei mit Inklaim die Zeichnungsblätter von 3 bereits eingereichten und veröffentlichten Akten neu. Danach vergleichen wir gemeinsam Zeitaufwand und Qualität. Grundlage ist eine Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA).

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