Ratgeber · Grundlagen

Patentzeichnungen: was sie sind und wie man sie erstellt

Patentzeichnungen sind die Zeichnungsblätter einer Patentanmeldung: A4-Seiten mit schwarzen Strichzeichnungen, nummeriert „FIG. 1, FIG. 2“, und Bezugszeichen, die auf die Beschreibung verweisen. Sie machen die Erfindung verständlich und folgen den Formvorschriften des jeweiligen Amtes: EPA, PCT, USPTO und, in Italien, UIBM.

Stand: Oktober 2026 · Quellen: ABl. EPA 2025, A49, Regel 11 PCT, 37 CFR 1.84, Art. 22 D.M. 33/2010

Die richtigen Begriffe

Zeichnungen, Zeichnungsblätter und Figuren: drei verschiedene Dinge

Zeichnungen

Die Gesamtheit aller Zeichnungsblätter einer Anmeldung. Es ist der Rechtsbegriff: Das EPA führt Antrag, Beschreibung, Patentansprüche, Zeichnungen und Zusammenfassung als eigene Bestandteile auf (Art. 2 (3), ABl. EPA 2025, A49), ebenso Art. 22 des italienischen D.M. 33/2010.

Zeichnungsblätter

Die einzelnen, nummerierten A4-Seiten. Jedes Blatt hat eine durch die Ränder begrenzte nutzbare Fläche und kann mehrere Figuren enthalten.

Figuren

Die einzelnen Ansichten: FIG. 1, FIG. 2 und FIG. 1A, FIG. 1B für Teilansichten. Sie tragen die Bezugszeichen.

Kurz gesagt: Eine Patentanmeldung enthält Zeichnungen; die Zeichnungen bestehen aus A4-Zeichnungsblättern; jedes Blatt enthält eine oder mehrere Figuren. Dasselbe Bezugszeichen bezeichnet dasselbe Teil in allen Figuren, in der Beschreibung und in den Patentansprüchen.

Arten von Figuren

Welche Figuren braucht eine Patentanmeldung?

Die Figuren müssen zeigen, was zum Verständnis der Erfindung nötig ist. In den USA verlangt 37 CFR 1.83(a), dass die Zeichnung jedes in den Ansprüchen genannte Merkmal zeigt.

Ansichten und axonometrische Darstellungen

Normalprojektionen (Vorderansicht, Seitenansicht, Draufsicht) und eine axonometrische Ansicht desselben Gegenstands, oft auf demselben Blatt und im gleichen Maßstab.

Schnitte

Eine Schnittlinie kennzeichnet die Ebene (A-A; beim EPA auch XXII-XXII, Prüfungsrichtlinien A-IX, 7.3.1). Die Schraffur darf die Bezugszeichen nicht verdecken.

Explosionsdarstellungen und Einzelheiten

Getrennt dargestellte Teile zeigen den Zusammenbau; vergrößerte Einzelheiten heben einen kleinen Bereich hervor. In den USA wird eine Explosionsdarstellung mit einer Klammer zusammengefasst.

Flussdiagramme

Für Verfahren und Software: nummerierte Schritte S100, S102 … EPA und PCT behandeln sie als Zeichnungen (Art. 1 (3) des EPA-Beschlusses 2025; Regel 7.1 PCT).

Blockschaltbilder

Für Systeme und Schaltungen. In den USA dürfen herkömmliche Elemente als beschriftete Kästen dargestellt werden (37 CFR 1.83(a)).

Fotografien

Nur ausnahmsweise: Das EPA lässt sie zu, wenn sich der Gegenstand nicht zeichnen lässt (Prüfungsrichtlinien A-IX, 1.2); das USPTO in der Regel nicht (1.84(b)).

Zeichnungsblatt mit vier Ansichten eines Ventils, FIG. 3A, 3B, 3C und 3D, im gleichen Maßstab, mit Bezugszeichen — Vorderansicht, Seitenansicht, axonometrische Ansicht und Draufsicht auf demselben Blatt (FIG. 3A–3D); FIG. 3D trägt die Schnittlinie A-A.

Zeichnungsblatt mit dem schraffierten Schnitt A-A eines Ventils und der vergrößerten Einzelheit B — FIG. 4A: schraffierter Schnitt A-A mit dem Detailkreis B. FIG. 4B: Einzelheit B vergrößert.

Flussdiagramm eines Verfahrens für eine Patentanmeldung mit den Schritten S100 bis S106 zwischen START und END, FIG. 1 — Flussdiagramm eines Verfahrens, Schritte S100, S102 … (Beispieltexte auf Englisch).

Aus Inklaim exportierte Zeichnungsblätter mit Beispieldaten.

Formvorschriften

EPA, PCT, USPTO und UIBM: Wie unterscheiden sich die Regeln?

Die Regeln ähneln sich, sind aber nicht identisch. Wer die Unterschiede kennt, muss ein Blatt nicht neu erstellen, wenn die Anmeldung von einem Amt zum anderen wechselt.

Regel	EPA	PCT	USPTO	UIBM (Italien)
Blatt	A4	A4	A4 oder US Letter	A4
Ränder (oben / links / rechts / unten)	2,5 / 2,5 / 1,5 / 1 cm	2,5 / 2,5 / 1,5 / 1 cm	2,5 / 2,5 / 1,5 / 1 cm	mindestens 2,5 cm auf allen Seiten
Höhe von Ziffern und Buchstaben	≥ 0,32 cm	≥ 0,32 cm	≥ 0,32 cm (1/8")	nicht festgelegt (0,32 cm als gute Praxis)
Blattnummern	arabische Zahlen, oben in der Mitte	„1/3, 2/3, 3/3“	„1/3“, oben in der Mitte	fortlaufend
Figurenbezeichnung	„FIG“	arabische Zahlen	„FIG.“	fortlaufende Nummerierung
Farbe	nur bei elektronischer Einreichung, seit 1.10.2025	Veröffentlichung in Schwarz-Weiß	nur auf Antrag (Petition)	nein, schwarze Linien
Text in den Zeichnungen	nur unentbehrliche Wörter	„a few short catchwords“	knappe Legenden	nur, was dem Verständnis dient, dazu der Maßstab (Praxis der Handelskammern)
Quelle	ABl. EPA 2025, A49	Regel 11 PCT (englische Fassung)	37 CFR 1.84	Art. 22 D.M. 33/2010; Leitfaden der Handelskammer Genua (Sekundärquelle, zum Text; auf Italienisch)

Der italienische Rand

Das UIBM verlangt 2,5 cm auf allen Seiten: Ein für das EPA gestaltetes Blatt erfüllt das nicht wörtlich. Seit dem 1. Januar 2023 müssen über das UIBM-Portal eingereichte PDF-Dateien im Format PDF/A vorliegen (UIBM-Rundschreiben 621).

Farbe

Das EPA akzeptiert seit dem 1. Oktober 2025 Farbe und Graustufen, aber nur bei elektronischer Einreichung (ABl. EPA 2025, A57). Das Internationale Büro veröffentlicht PCT-Anmeldungen in Schwarz-Weiß; das UIBM verlangt schwarze Linien.

Nummerierung

PCT und USPTO nummerieren die Blätter „1/3“; das EPA verwendet fortlaufende arabische Zahlen. Das EPA schreibt „FIG“, das USPTO „FIG.“ (37 CFR 1.84(u)).

Die Einzelheiten Artikel für Artikel finden Sie im Ratgeber zu den EPA-Anforderungen an Patentzeichnungen und im Ratgeber zu italienischen Patentzeichnungen (UIBM).

Der Arbeitsablauf

Wie erstellt man Patentzeichnungen?

In der Patentanwaltskanzlei erstellt der Patentzeichner die Zeichnungsblätter, der Patentanwalt prüft sie anhand des Textes und gibt sie frei. Das sind die Schritte.

Material sammeln3D-Modell des Mandanten (STEP, IGES), technische Zeichnungen als DXF oder PDF, Skizzen, der Entwurf der Patentansprüche.
Figuren auswählenDie Ansichten, Schnitte und Diagramme, die das Beanspruchte zeigen. Nicht mehr.
VereinfachenBemaßung, Schriftfeld und überflüssige Details entfernen. Jede Einzelheit muss bei Verkleinerung auf 2/3 lesbar bleiben.
NummerierenFIG.-Nummern in der Reihenfolge der Nennung und gleiche Bezugszeichen in Text und Figuren.
Prüfen und exportierenRänder, Schrift und Text nach den Vorgaben des Amtes. PDF für die Einreichung, PDF/A für das UIBM.

So hilft Inklaim

Dieselben Schritte, ohne neu zu zeichnen

Inklaim ist eine Web-Software eines in Turin gegründeten italienischen Start-ups, die Entwürfe von Patentzeichnungen erstellt – geprüft nach den Regeln von EPA, UIBM, USPTO, PCT, CNIPA und KIPO – aus 3D-CAD-Modellen (STEP/IGES), DXF- oder Vektor-PDF-Dateien, Fotos eines Gegenstands, Skizzen und Patentansprüchen.

Heute, von Hand

Sie zeichnen die Ansichten des Mandantenmodells in einem allgemeinen CAD-Programm nach.
Sie entfernen Bemaßung, Texte und Schriftfeld Linie für Linie.
Sie prüfen die Bezugszeichen, indem Sie Text und Figuren durchlesen.
Sie nummerieren die Figuren neu und korrigieren die Verweise in der Beschreibung.

Mit Inklaim

Ansichten, Schnitte A-A und Explosionsdarstellungen aus der STEP-Datei, im gleichen Maßstab.
DXF- und PDF-Import, der Bemaßung, Texte, Schriftfeld, Mittellinien und Schraffuren entfernt.
Konsistenzprüfung über die ganze Akte, mit Link zu jedem Fehler.
FIG. 1A, 1B und die Verweise im Text werden automatisch aktualisiert.

Die Geometrie stammt immer aus Ihren Dateien: Die KI ist optional und zeichnet nicht. Die abschließende Prüfung und die Einreichung bleiben bei Ihrer Kanzlei. Mehr zu Zeichnungsblättern aus 3D-Modellen, zur Vereinfachung von Patentfiguren, zur Prüfung der Bezugszeichen und zur automatischen Figurennummerierung – oder alle Funktionen im Überblick.

Häufige Fragen

Fragen zu Patentzeichnungen

Dürfen Patentzeichnungen von Hand gezeichnet werden?

Das hängt vom Amt ab. Das EPA verlangt schwarze, gleichmäßig starke und klare Linien, die in der Regel mit Zeichengeräten gezogen werden (Art. 1 (2) a) und e) des Beschlusses vom 7. Juli 2025). Für eine italienische Anmeldung lässt Art. 22 des D.M. 33/2010 auch von Hand gefertigte Zeichnungen zu.

Können Fotografien statt Zeichnungen verwendet werden?

In der Regel nicht. Das EPA lässt sie nur zu, wenn sich das Darzustellende nicht zeichnen lässt (Prüfungsrichtlinien A-IX, 1.2); das USPTO nur, wenn sie das einzig praktikable Mittel sind (37 CFR 1.84(b)).

Kann dasselbe Blatt für das EPA und das italienische UIBM verwendet werden?

Nicht immer. Das EPA akzeptiert rechts 1,5 cm und unten 1 cm, das UIBM verlangt mindestens 2,5 cm auf allen Seiten. Ein Blatt mit 2,5 cm Rand ringsum erfüllt die Mindestwerte beider Ämter.

Wie hoch müssen Ziffern und Buchstaben sein?

Mindestens 0,32 cm (1/8 Zoll) für EPA, PCT und USPTO. Die italienische Verordnung legt für Zeichnungen keinen Wert fest; üblich sind auch dort 0,32 cm.